Bei der Ökostrom-Reform haben ganz unterschiedliche Politprofis das gleiche Pedal gefunden: Die Bremse der Energiewende. Wie kommt es, dass sich die Arbeitsziele des derzeitigen SPD-Chefs, des ehemaligen FDP-Chefs, des “grünen” Staatssekretärs Baake und auch die des CDU-Ministers Altmaier kaum unterscheiden? Heißt diese Konstante Angela Merkel? Oder ist es vielmehr der Einfluss verwobener Lobbygruppen? Um diese „Sachzwänge“ mitzutragen muss doch etwas auf dem Opferaltar gelandet sein. Es bleibt eine Farce, wenn sich Parteien nur vor der Wahl unterscheiden und danach der gleiche Einheitsbrei produziert wird. Dies ist ein Demokratiedefizit – die “Herrschaft des Volkes” fehlt in Berlin und in Brüssel zu oft.
Letzte Beiträge
-
Baukindergeld 2023: Ab Juni können Familien Förderkredite beantragen! 24. Januar 2023
-
Wann kommt der 2.000 Euro-Härtefall-Zuschuss für Pellets, Öl & Flüssiggas? 20. Januar 2023
-
VDE gibt grünes Licht für rückwärtslaufende Zähler und Steckdosen-Anschluss bis 800 Watt 11. Januar 2023
-
Postwachstum kommunizieren – äußern, was ich wichtig finde 23. Dezember 2022
-
BEG 2023: Neuer Zuschuss für Wärmepumpen 12. Dezember 2022